Das Wahldrama des österreichischen Bundespräsidenten

Wien-Hofburg-Präsidentschaftskanzlei

Die Präsidentsschaftskanzlei in Wien steht seit 8. Juli leer
CC-BY-SA Bwag

Was sagen die deutschen Medien zum Wahldebakel im Nachbarland? Nach der Annullierung der Wahl im Mai folgt nun die Verschiebung des Nachholtermins. Sind die Ösis noch ernst zu nehmen oder hat sich die Alpenrepublik in eine Bananenrepublik verwandelt?

Wir erinnern uns: Am 24. April schritten die Österreicher zum ersten Wahlgang zu den Urnen. Für die Stichwahl am 22. Mai qualifizierten sich Norbert Hofer, Kandidat der rechtsextremen Partei FPÖ, und Alexander Van der Bellen, ehemaliger Grüner, der als parteiunabhängiger Kandidat zur Bundespräsidentschaftswahl antrat. Alexander Van der Bellen wurde mit 50,3% der Stimmen zum neuen Bundespräsidenten gewählt. Jedoch focht die FPÖ die Wahl an. Am 1. Juli verkündete der österreichische Verfassungsgerichtshof die Annullierung der Wahl, da es bei der Auszählung der Briefwahlstimmen zu formalen Fehlern gekommen war. Als Termin für die Wahlwiederholung wurde zunächst der 2. Oktober festgelegt. Dieser Termin musste aufgrund von fehlerhaften Briefwahlunterlagen erneut verschoben werden. Am 4. Dezember soll nun endlich ein neuer Bundespräsident gewählt werden.

In Österreich liegen die Nerven blank” titelt die Süddeutsche Zeitung am 22. September und konstatiert, dass nach den jüngsten Ereignissen die meisten Österreicher über das „Attribut Bananenrepublik” nicht mehr lachen können. Die „kollektive Nervosität” hat zur Folge, „dass  jeder Schritt, jedes Detail nun zweimal geprüft, dreimal infrage gestellt wird.” Selbst eine erneute Wahlanfechtung werde bereits einkalkuliert, informiert die Tageszeitung: „Weil ein böser Schatten über dem Land zu liegen scheint, wurde die Vereidigung des nächsten Präsidenten nun mit viel Abstand zum Wahltermin auf Ende Januar gelegt – damit etwaigen Wahlanfechtern genug Zeit bleibt.” 

Weniger zurückhaltend bezeichnet die Bild am 13. September die erneute Wahlpanne als „Klebstoff-Gate” und nennt hiermit auch gleich den Grund für die Wahlverschiebung. Der Klebstoff auf den Wahlkarten löst sich auf und die Wahlkarten sind somit mangelhaft. „Der Chef des österreichischen Bundeskriminalamts, Franz Lang, sagte, dass eine Tranche des Klebers aus Deutschland stamme.” Was die deutsche Boulevardzeitung so kommentiert: „Peinlich, peinlich – und die Ösis geben Deutschland indirekt eine Mitschuld an dem Desaster.” 

„Österreichs letzte Ausrede ist der „deutsche Kleber””  titelt Die Welt am 12. September. Sie lässt einen österreichischen Autor die pannenreiche Wahl kommentieren. Manfred Rebhandl bezeichnet es als „eine leidige österreichische Tradition” einen ausländischen Schuldigen für das heimische Versagen gesucht und gefunden” zu haben.

Gelassener kommentiert Die Tageszeitung am 21. September die Wahlpanne. Zwar wirkt Österreich wegen „loser Kleber und ungeschulter Wahlbeisitzer” etwas zurückgeblieben”, aber in Sachen Transparenz setzte „das kleine Land ein zukunftsträchtiges Exempel”. Da die politischen Themen nach einem knappen Jahr Wahlkampf abgedroschen sind, beschäftigte sich die Journalistin Anastasia Hammerschmied mit der Frage: „Sind die Kandidaten denn gesund?” Alexander Van der Bellen legte ein Attest vor als Beweis, dass er nicht an Lungenkrebs leidet. Norbert Hofer unterzog sich einem Drogentest, der zeigte, dass er „clean bis in die Haarwurzel” ist. Und mit diesem offenen Umgang sind die Präsidentschaftskandidaten der Alpenrepublik denen der USA einen Schritt voraus.

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